Die Turn- und Schwimmhalle war wieder einmal Thema im Marktrat. Bürgermeister Peter Neumeier stellte einen aktualisierten Kosten- und Finanzierungsplan vor.
Bei kalkulierten Gesamtkosten von 7.700.000 Euro würde der Eigenanteil des Marktes lediglich 1.425.000 Euro betragen. Das sei machbar, weil es erstmals möglich sei, Fördermittel des Bundes und des Freistaates zu kombinieren, sagte der Bürgermeister. Früher schloss die eine Förderung die andere aus. 500.000 Euro erhoffe man sich auch noch von der Karl-Knab-Stiftung.
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Allerdings mache der Bund jetzt Druck und möchte den Nachweis einer gesicherten Finanzierung sehen, so der Bürgermeister. Schwarzenfeld hat aber noch keinen gültigen und vom Landratsamt genehmigten Haushalt für das Jahr 2023.
Kann Schwarzenfeld den Eigenanteil stemmen?
Die Debattenbeiträge einzelner Markträte machten deutlich, dass sie Zweifel daran hegten, ob es dem Markt möglich ist, diese finanzielle Belastung durch den Eigenanteil zu stemmen. Der Bürgermeister verwies darauf, dass die Signale aus der Kämmerei über die zu erwartenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer für das laufende Jahr gut seien. Die Gebäudeplanung und ein energetisches Konzept lägen bereits vor. Man müsse die Chance jetzt nutzen.
In der Diskussion war man sich einig, dass die Kosten für die Instandhaltung des bestehenden Gebäudes in Zukunft ebenfalls enorm sein würden. Beschlossen wurde dann gegen zwei Stimmen: Die Sanierung der Turn- und Schwimmhalle soll durchgeführt werden. Der Markt Schwarzenfeld übernimmt den Eigenanteil zur Sanierung der Turn- und Schwimmhalle, sofern die kommunalrechtliche Haushalts- und Finanzplanung ergibt, dass die finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt werden können. Der Marktgemeinderat appelliert zudem an den Vorstand der Karl-Knab-Stiftung, sich an der Finanzierung der Sanierung zu beteiligen.
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Ein anderer Punkt drehte sich um den Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes. Dieses ermöglicht die sogenannte Einziehung. In diesem Fall ging es um eine Teilstrecke der Siemensstraße. Mit der Einziehung verliert diese die Eigenschaft einer öffentlichen Straße. Gegen diese Maßnahme gab es eine Einwendung; diese musste durch den Marktrat abgewogen werden. Das Gremium beschloss einstimmig die Abwägungsvorschläge der Verwaltung und die Einziehung eines 75 Meter langen Teils der Siemensstraße.
Gratulation für Bürgermeister Peter Neumeier
Ebenfalls einstimmig wurde das Ergebnis der kommunalen Wasserversorgung für das Jahr 2021 zur Kenntnis genommen: Die Bilanzsumme liegt bei 5502358,82 Euro. Der Jahresverlust beträgt 176678 Euro. Der Verlust wird aus Gewinnvorträgen ausgeglichen. Beschlossen wurde zudem, dass die Arbeiterlöhne im Bereich der Atemschutzwerkstatt zukünftig mit einem Stundensatz von 55,80 Euro an Private, Vereine und Körperschaften verrechnet werden.
Das „vorletzte“ Wort beanspruchte dann dritter Bürgermeister Karlheinz Dausch. Im Namen der Markträte gratulierte er Bürgermeister Peter Neumeier zum Nachwuchs. Er endete mit der Zukunftsformel: „Hoffentlich ist’s nicht vorbei, denn was man braucht sind drei.“ Das Schlusswort hatte dann Bürgermeister Neumeier.
